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Grüne Kalbach-Riedberg

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Grüne Anträge von Ende 2019 bis jetzt.


Eine Übersicht der Grünen Anträge im Ortsbeirat Kalbach-Riedberg. Alle Angaben ohne Gewähr!

Beschlüsse vom 11. September 2021 (Titusforum)

Nr.TitelWorum geht's?Status
11Ergebnisse der Verkehrszählung an der Graf-von-Stauffenberg-Allee Wir wollen wissen, wie viel Verkehr an der MCS fließt. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
95Katastrophenschutz für Starkregenereignisse und Sturzfluten vorbereiten - gefährdete Baugrundstücke in Kalbach ermitteln und betroffene Personen durch Warnhinweise für den Ernstfall sensibilisieren (mit SPD und FDP) Nach den Überschwemmungen in diesem Jahr wollen wir sichergehen, dass der Kalbach nicht auch unerwartet zu einem reißenden Strom wird. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
78Digitalisierung in den Schulen Falls es zu einem neuen Lockdown kommen sollte: Wie gut sind unsere Schulen technisch und auch konzeptionell darauf vorbereitet? OBR: ✅ einstimmig angenommen
Umsetzung: offen
79Digitale Fahrgastinformation an Bushaltestellen Zentrale Bushaltestellen sollen Info-Anzeigen bekommen und an den U-Bahnen auf Bus-Umstiege hingewiesen werden. OBR: ✅ angenommen gegen die Stimmen der CDU
Umsetzung: offen
80Installation von Laternen-Ladepunkten Das geht in Frankfurt bisher nicht, aber lässt sich da in Neubaugebieten vielleicht doch etwas dran ändern? OBR: ✅ fast einstimmig
Umsetzung: offen
81Zukünftige Energieversorgung von Tower Café und Nebengebäuden Wir schließen uns der Anregung des OBR 10 an. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
87Aufstellen von Rollerständern vor Jugendhäusern und weiterführenden Schulen Roller sind sehr beliebt geworden bei Kindern und Jugendlichen. Spezielle Ständer beseitigen das Chaos und ermöglichen Diebstahlschutz. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
90Außenstelle Kalbach des Bürgeramts öffnen Wird langsam Zeit, oder? OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
92Auch auf dem Friedhof Kalbach aus artenarmen Rasenflächen blühende Wiesen machen Lasst uns jede Gelegenheit nutzen, den Bienen zu helfen. OBR: ✅ angenommen gegen die Stimmen der CDU
Umsetzung: offen
94„Runder Tisch“ Zweite Sportanlage östlich der Altenhöferallee (Sportanlage Riedberg II) (mit SPD) Seit Januar ist NICHTS passiert. Wir erhöhen den Druck. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen

Beschlüsse vom 9. Juli 2021 (Titusforum)

Nr.TitelWorum geht's?Status
-Verkehrskontrollen vor der IGS Kalbach-Riedberg (mit CDU, SPD, Linke) Auch Elterntaxis müssen sich an die Verkehrsregeln halten. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
14Neugestaltung Riedbergplatz: Planung online vorstellen Da ein Präsenztermin auf sich warten ließ, wollten wir uns eine Online-Präsentation mit Diskussion wünschen. ✅ Wurde am 7.7. auf dem Riedbergplatz vorgestellt.
29Lärmschutzwall A 5 vorantreiben Die wenigen noch fehlenden Flächen sollen angekauft werden und die Errichtung soll wenn möglich schon provisorisch vorgezogen werden. OBR: ✅ angenommen gegen die Stimmen von CDU, FDP und BFF
Umsetzung: offen
43Stadtteilplan in Eigenregie Auf dem Riedbergplatz soll es eine Vitrine mit Stadtteilplan geben. Zurückgestellt, da wir hier eine gemeinsame Meinung im Ortsbeirat bilden möchten.
49Ortsbeirat 12 an Magistrat: Bitte mal melden! Resolution zu unerledigten Drucksachen Der Magistrat lässt sich viel zu viel Zeit für Antworten an den Ortsbeirat. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
55Ladezone am Riedbergzentrum Die Anlieferung zu den kleineren Geschäften läuft teils chaotisch. Vielleicht kann hier eine eigene Ladezone helfen? OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
56Pilot für Cargo-Bikesharing prüfen Um den Autoverkehr innerhalb des Stadtteils zu reduzieren, könnten Elektro-Lastenräder zur Ausleihe helfen. OBR: ✅ fast einstimmig
Umsetzung: offen
60Aufstockung der Personaldecke beim Grünflächenamt Bezirk Nord (mit SPD) Trotz stark zunehmenden Grünflächen gibt es für den Bezirk Nord bislang kein zusätzliches Personal. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
61Kinderbetreuung Kalbach: Hort/ESB und U3 richtig balancieren In Kalbach gibt es wohl eine Übersorgung an Hortplätzen, aber einen Mangel an U3-Plätzen. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
62Nachfrage Kita Sonnenwind Wir möchten gerne wissen, wie es mit dem Neubau der Kita Sonnenwind vorangeht und wann sie vrs. umziehen kann. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
66Solarenergie auf Flachdächern nicht behindern Verschiedene, teils widersprüchliche Vorgaben erschweren die Energiewende unnötig. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen

Beschlüsse vom 11. Juni 2021 (Titusforum)

Nr.TitelWorum geht's?Status
18Spielplatz Fasanenweg wieder vervollständigen Die abgebaute Drehscheibe soll durch ein anderes Gerät ersetzt werden. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: Zugesagt, Zeitpunkt offen
21Ärztliche Versorgung in Kalbach-Riedberg nach Schließung des Fachärztezentrums Status und Ausblick sind unklar. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
23Hinweisschilder landwirtschaftliches Gebiet und Naturschutz (mit SPD) Felder sind keine Parks. Drüberlatschen schädigt die Pflanzen, Hunde frei laufen lassen verschmutzt das Gelände und stört brütende Tiere. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: Abgelehnt
24Ergebnisse des Pilotprojekts für Pfandringe (mit SPD) Wir wollen wissen, welche Erfahrungen in Frankfurt im letzten Jahr gemacht wurden. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: Bericht liegt vor
25Leistungsangebot im Rathaus Kalbach Vielleicht brauchen wir bald nicht mehr so weit fahren, um einen Perso zu beantragen. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
26Ortstermin für zwei entfernte Bäume an der Bushaltestelle „Am Weißkirchener Berg“ ... sagt schon alles. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
33Besseres Busangebot für Kalbach-Riedberg Unser Buskonzept für Kalbach-Riedberg mit besseren Verbindungen auch ins Umland OBR: ✅ überwiegend einstimmig. Punkt zur Tarifanpassung nur mit knapper Mehrheit
Umsetzung: offen
34Erinnerung: Ausbau der Station und des Park-and-ride-Parkplatzes "Kalbach" Rund um den P&R-Parkplatz an der U-Bahn gibt es eine Reihe von Themen, die alle noch nicht umgesetzt sind. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
37Schulwegbeleuchtung für künftige IGS Kalbach-Riedberg Die Alte Riedbergstraße soll zu Schulwegzeiten beleuchtet werden, um einen sicheren Schulweg von Kalbach zur künftigen IGS zu ermöglichen. OBR: ✅ angenommen trotz Enthaltung von CDU/FDP
Umsetzung: offen
40Das zukünftige Entwicklungsziel für den Alten Flugplatz Kalbach/Bonames unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstellen Wir wünschen uns mehr Bürgerbeteiligung bei der Weiterentwicklung des Alten Flugplatzes OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: Zugesagt
41Neuzuschnitt von zwei Sozialbezirken in Kalbach-Riedberg (mit CDU und SPD) Der Riedberg soll ein eigener Sozialbezirk werden. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
42Hinweisschilder an der Crutzenkirche direkt aus dem Etat des Ortsbeirates 12 (interfraktionell) Der Bürgerverein Kalbach e. V. hat um Unterstützung gebeten. OBR: ✅ fast einstimmig
Umsetzung: offen
46Unterstützung des Billabong - Familienzentrum Riedberg e. V. im Rahmen der Corona-Vereinshilfen aus Mitteln des Ortsbeirates (interfraktionell) ... sagt schon alles. OBR: ✅ fast einstimmig
Umsetzung: offen

Beschlüsse vom 7. Mai 2021 (Haus Nidda, Bonames)

Nr.TitelWorum geht's?Status
1Baufeldfreimachung östlich der Altenhöferallee (fast alle Fraktionen) Am früheren Standort der Kita Altkönigblick sollen die Fundamente und Pflasterungen schon mal entfernt werden. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
3Ausweichquartier IGS Kalbach-Riedberg Die IGS weiß immer noch nicht, wo sie nach dem Sommerferien einen weiteren Jahrgang unterbringen soll. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: Die IGS erhält übergangsweise Räume in der Johanna-Tesch-Schule (Bockenheim)
9Verkehrsberuhigung der Straße Zur Kalbacher Höhe: höhere Priorisierung (mit SPD) Die Querung des Bonifatiusparks soll sicherer werden. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: Planung wurde begonnen
10Tempo 30 für Teile der Riedbergallee Ein weiteres Puzzlestück für Tempo 30 auf dem Riedberg. OBR: ✅ angenommen gegen CDU/FDP/BFF
Umsetzung: abgelehnt. Für die Stadt sind vier Unfälle mit Personenschaden noch kein Schwerpunkt

Beschlüsse vom 19. Februar 2021 (Haus Nidda, Bonames)

Nr.TitelWorum geht's?Status
682Verkehrssituation rund um den Wertstoffhof entzerren Das Chaos vor der Einfahrt soll entzerrt und gleichzeitig die Abläufe auf dem Hof beschleunigt werden. OBR: ❌ Abgelehnt durch CDU und FDP
687Mehr Sicherheit für Radfahrende am Gymnasium Riedberg Für die Sicherheit der radfahrender Schüler*Innen schlagen wir mehrere konkrete Verbesserungen vor. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: Weitgehend zugesagt
708Digitalisierung aller Schulen Alle Schulen in Kalbach-Riedberg sollen WLAN und schnelles Internet erhalten. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: bis spätestens Ende 2022
709Mülleimerdeckel in den Grünflächen in Kalbach-Riedberg - 2. Versuch
(mit FDP und SPD)
Das Grünflächenamt soll verschiedene Möglichkeiten für verschließende Mülleimer testen. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: offen
714Beschlüsse des Ortsbeirats zur Talstraße und Bonifatiusstraße berücksichtigen Bei der Magistratsvorlage zur Planung der Talstraßen-Sanierung taucht der Ortsbeirats-Antrag für mehr Bäume nicht auf - das ändern wir. OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: Zeitplan zur Umsetzung erläutert
717Elektromobilitätsquote nur mit Ausbauplan der Ladepunkte aussetzen Die Stadt will ihre Anforderungen an E-Autos bei Car-Sharing-Anbietern zurückschrauben wegen zu wenig Ladepunkten, sagt aber nicht, wie mehr Ladepunkte entstehen sollen. OBR: ✅ fast einstimmig
Umsetzung: Sachstand dargelegt
721Fotovoltaik auf den Sporthallen in Kalbach-Riedberg installieren Das Dach der Leichtathletikhalle Kalbach wird saniert, an der Altenhöferallee entsteht eine neue Turnhalle - dann doch bitte gleich mit Solarenergie! OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: Zugesagt
728Lärmschutz Grundschule Riedberg Die Container der Grundschule Riedberg müssen vor dem zunehmenden Lärm der Baustelle Berghöfe geschützt werden.
(interfraktionell)
OBR: ✅ einstimmig
Umsetzung: Zusätzlicher Bauzaun als Minimal-Lärmschutz
729Es wird höchste Zeit. U-Bahn Lückenschluss nach positiven Untersuchungsergebnisse jetzt vorantreiben
(FDP, CDU, SPD, Grüne und Linke)
Fast alle Fraktionen unterstützen den Lückenschluss Ginnheim — Bockenheimer Warte OBR: ✅ fast einstimmig
Umsetzung: Zugesagt, aber Gutachten müssen noch erstellt werden
730Lastenradparkplätze für das Riedbergzentrum
(CDU, SPD, Grüne)
Wir machen mehrere Vorschläge, wo rund um das Riedbergzentrum extragroße Stellplätze für Lastenräder angelegt werden könnten OBR: ✅ einstimmig
✅ erledigt

Beschlüsse vom 15. Januar 2021 (Haus Nidda, Bonames)

Aufgrund der Corona-Situation haben wir vereinbart, dass Anträge mit Diskussionsbedarf bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt werden ­ daher die große Zahl an Zurückstellungen.

Nr.TitelWorum geht's?Status
680Verkehrssicherheit L 3019 - Am Weißkirchener Berg Durchgängig Tempo 60 in beiden Richtungen zwischen Kalbach und Riedberg. ✅ OBR: fast einstimmig
Umsetzung: abgelehnt
695IGS Kalbach-Riedberg und Grundschulen wirksam unterstützen
(interfraktionell)
Die IGS, die Judith-Kerr- und die Marie-Curie-Schule müssen räumlich dringend unterstützt werden, um die Verzögerungen beim Neubau der IGS aufzufangen. Wir schlagen konkrete Ausweichflächen vor. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: Durch Ausweichquartier bei der Johanna-Tesch-Schule notdürftig gelöst
697Heizungssteuerung der Marie-Curie-Schule anpassen
(interfraktionell)
Die Heizung der Marie-Curie-Schule ist nicht gut auf die aktuellen Lüftungserfordernisse eingestellt. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: zugesagt
704Rechtsverbindliche und erschlossene Baulandflächen für Wohnungsbauten nutzen Wir zeigen Flächen auf, auf denen noch gebaut werden kann - z. B. Seniorenwohnungen. ✅ OBR: angenommen gegen die FDP
Umsetzung: eine Fläche steht jetzt im Baulückenatlas

Beschlüsse vom 27. November 2020 (Haus Nidda, Bonames)

Nr.TitelWorum geht's?Status
672Grünflächen im Norden gut pflegen Wir wollten die personelle Ausstattung des Grünflächenamtes im Frankfurter Norden verbessern lassen. ❌ Abgelehnt durch CDU und FDP
673Radfahrunterricht an den Grundschulen sichern Der Radfahrunterricht steht auf sehr wenigen Füßen - Tendenz fallend. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: Der Bericht weicht der eigentlichen Frage aus
674Tempo 100 statt Schilderwald an der A 661 Zwei Fliegen mit einer Klappe: Tempo 100 für Lärmschutz, Umweltschutz und Sicherheit macht auch die neuen Schilder "LKW-Überholverbot außer für Wohnmobile" überflüssig. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: offen
675Fehlende Bäume im Quartier „Am Bonifatiusbrunnen“ Im ältesten Teil der Riedbergs und an der Marie-Curie-Straße haben wir viele fehlende Bäume gefunden. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: offen
676Mehr Bäume für Talstraße und Bonifatiusstraße Wenn Tal- und Bonifatiusstraße neu gemacht werden, soll es dort deutlich grüner werden. ✅ OBR: angenommen gegen mehrere Stimmen aus der CDU
Umsetzung: Ein weiterer Baum
678Unterstützung des FC Kalbach 1948 e. V. und des TV Kalbach 1890 e. V. im Rahmen der Corona-Vereinshilfen aus Mitteln des Ortsbeirates
(interfraktionell)
Beide Vereine haben aus den Mitteln des Ortsbeirats je 2500,- € Unterstützung erhalten. ✅ OBR: einstimmig
✅ erledigt

Beschlüsse vom 23. Oktober 2020 (Plenarsaal im Römer)

Nr.TitelWorum geht's?Status
641Fortführung des Gastronomiebereichs am Tower Café auf dem Alten Flugplatz Bonames/Kalbach
(mit SPD)
Sobald möglich soll es wieder ein gastronomisches Angebot am alten Flugplatz geben. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: offen
648Straßenschilder aufstellen für Frida-Amram-Weg Der Weg wurde umbenannt, aber ein jahr später standen da noch die alten Straßenschilder. ✅ OBR: einstimmig
✅ erledigt
651Kein VGF-Betriebshof im geschützten Gelände am Alten Flugplatz Bonames/Kalbach Interne Quellen berichten, dass die VGF vier mögliche Standorte für einen neuen Betriebshof im Norden prüft. Einer davon wäre im Schutzgebiet des alten Flugplatzes gewesen, was es zu verhindern galt. Laut Verkehrsdezernent wird es aber wahrscheinlich eine Fläche im Dreieck Rosa-Luxemburg-Straße / A 5 / Am Weißkirchener Berg werden. ✅ OBR: fast einstimmig
Umsetzung: erfolgreich verhindert
653Tote und stark geschädigte Bäume ersetzen im Altkönigblick Wir haben genau hingeschaut, wo im Altkönigblick Bäume schwer krank oder tot sind. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: wird umgesetzt, aber nicht zwingend 2021
658Umkleiden des FC Kalbach e. V. zügig fertigstellen und Erweiterungen konkretisieren Nach unserer Anfrage vom März nun ein erneutes Nachhaken. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: Übergabe war im Februar 2021, weiterer Ausbau möglich, aber noch nicht konkretisiert.
659Wegfall ärztlicher Versorgung umgehend kompensieren Die Versprechungen vom Juni haben sich als haltlos erwiesen. Nun gilt es, die weggefallenen Arztstühle schnell im Ortsbezirk oder der Nähe neu zu besetzen. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: offen

Beschlüsse vom 19. September 2020 (Titusforum, Nordwestzentrum)

Nr.TitelWorum geht's?Status
636Sichere Lüftung in Schulen und Kitas Wir wollen Klarheit: Können alle Schulen und Kitas ausreichend gelüftet werden? ✅ OBR: fast einstimmig
✅ Umsetzung: Hintergründe sind dargelegt

Sitzung am 29. August 2020 (Titusforum, Nordwestzentrum)

Nr.TitelWorum geht's?Status
577Befreit die Kinder! Kitas und Schulen umgehend öffnen Dieser Antrag wäre notwendig gewesen, als er im Mai gestellt wurde. Mittlerweile wurden die Schulen und Kitas aber wieder geöffnet zurückgezogen
587Klärung der Rückerstattung der zur Gartenbewässerung verwendeten Frischwassergebühren durch die SEF ✅ OBR: fast einstimmig
Bericht liegt vor
598FES-Wertstoffhof Nord (Kalbach) für Kofferraumservice zugänglich machen Die Rückstaus am Wertstoffhof sollen durch effizientere Abläufe vermieden werden. ✅ OBR: fast einstimmig
Umsetzung: ein Ortstermin im Dezember 2020 brachte zusätzliche Erkenntnisse
601Informationsweitergabe Fachärztezentrum Riedberg Durch die Schließung der Kinderarztpraxis soll es nicht zu Problemen bei der termingerechten Durchführung von U-Untersuchungen kommen. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: nicht mehr relevant
614Skateranlage auf der Sportanlage östlich der Altenhöferallee Es hätte die Chance bestanden, eine Fläche für eine Skateranlage zu finden. ❌ Abgelehnt durch CDU, FDP und Teile der SPD
606Buslinie 27 als Lückenschluss im Nachtbusnetz Auch nachts soll man gut von Kalbach zum Frankfurter Berg kommen. ✅ OBR: einstimmig
❌ Umsetzung: abgelehnt
607E-Auto-Ladestationen in Kalbach-Riedberg Wir haben mehrere konkrete Ladepunkte für den Stadtteil vorgeschlagen. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: Die Stadt setzt auf die Privatwirtschaft. Die Standorte werden geprüft, bewertet und z. T. schon umgesetzt.
610Grundschule Riedberg mit sicherer Fernwärme Nach einer Rauchentwicklung haben wir eine Umrüstung von Pellets auf Fernwärme angeregt. ✅ OBR: fast einstimmig
Umsetzung: entgegen ersten Annahmen war es kein Schwelbrand. Die Lüftung wurde verbessert, aber eine Umrüstung auf Fernwärme ist nicht vorgesehen.

Beschlüsse vom 19. Juni 2020 (Titusforum, Nordwestzentrum)

Die erste Sitzung nach der Corona-Pause verlief frostig. Da der Saal nicht beliebig lange genutzt werden konnte, mussten einige Punkte zurückgestellt werden.

Nr.TitelWorum geht's?Status
549Bewässerung der Kleingartenanlagen mit örtlichem Wasser möglich? Wir wollten den Trinkwasserverbrauch für Gärten reduzieren. ❌ OBR: Abgelehnt durch CDU und FDP
550Zufahrt Kleingartenanlage Kreuzerhohl vom Uni Campus aus Die Kleingartenanlage soll nicht zu langen Umwegen durch Alt-Niederursel führen. ✅ OBR: angenommen gegen die CDU
Wird wie gewünscht umgesetzt.
552Anreize zum Sparen bei Fernwärme setzen Die Tarife sollten in der Balance von Grundpreis und Verbrauch einen geringeren Verbrauch stärker honorieren. ❌ Abgelehnt durch CDU und FDP
555Einheitlich kostenloses Parken für E-Autos am Riedbergzentrum Je nachdem, wo man in der Stadt ist, ist Parken mit E-Autos unterschiedlich lange kostenlos. ✅ OBR: fast einstimmig
✅ Umsetzung: wird angepasst
558Der alte Flugplatz Bonames/Kalbach bietet ungenutzte Möglichkeiten Der alte Flugplatz hat ein Gesamtkonzept auf Naturschutz, Vermittlung und Gastronomie verdient. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: Gesamtkonzept soll bis Ende 2022 vorliegen
561Lärmschutz an der A 5 kann sogar profitabel sein Um den geplanten Lärmschutzwall voranzubringen soll informiert werden, ob alle benötigten Grundstücke angekauft wurden und ob auch vor der Verfügbarkeit des Aushubs vom Riederwald der Damm mit Abbruchmaterial begonnen werden kann. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: offen. Die meisten Grundstücke sind bereits erworben.
565Zukunft des Fachärztezentrums Riedberg Die Stadt sollte auf die kassenärztliche Vereinigung einwirken, einen nahtlosen Übergang zu erreichen. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: Der nahtlose Übergang kam nicht zustande. Seitdem hat zumindest ein Kinderarzt seine Praxis in der nahen Lurgiallee eröffnet. Weitere Gespräche laufen noch.
569Für Kinder und Jugendliche in Kalbach-Riedberg attraktives Mountainbike-Gelände schaffen Mit ähnlichem SPD-Antrag zusammengelegt. ✅ OBR: gegen weite Teile der CDU angenommen
Laut Magistrat gibt es keine geeigneten Flächen. Diese Stellungnahme kam kurz nachdem die anderen Fraktionen es abgelehnt haben, eine solche Strecke im Zusammenhang mit der Sportanlage östlich der Altenhöferallee einzurichten.
570Arbeit des Ortsbeirats in der Coronakrise Wir wollten uns vorbereiten, um im Falle einer zweiten Welle als OBR arbeitsfähig zu bleiben, nachdem die Mai-Sitzung im Streit entfallen war. ❌ Abgelehnt durch CDU und FDP

Beschlüsse vom 13. März 2020 (Grundschule Riedberg)

Diese Sitzung war einerseits stark geprägt von der Erschütterung über die Anschläge von Halle und Hanau, andererseits aber auch durch den bevorstehenden Lock-Down, wodurch die Sitzung sich nur auf die nötigsten und dringendsten Anträge beschränkte und viele andere Anträge zurückgestellt wurden.

Die Diskussion zu den Anträgen 542 - 545 zeigte auch, dass trotz breiter Einigkeit des Ortsbeirates es doch im Detail unterschiedliche Sichtweisen geben kann, weil man versucht, nicht durch gut gemeinte Maßnahmen ungewollt neue Verstimmungen zu erzeugen. Die Frage, ob „Antirassismus“ auch „Antisemtismus“ mit einschließt, hat mehr Sichtweisen, als man auf die Schnelle denkt.

Nr.TitelWorum geht's?Status
540 Reparatur der Spielgeräte im Bonifatiuspark
(interfraktionell)
Finanziert durch Grünflächenamt, Stadtschulamt und Ortsbeirat sollen die Spielgeräte repariert werden, damit sie auch die Kinder der Grundschule Riedberg wieder nutzen können. ✅ OBR: einstimmig
✅ repariert
541 Umkleiden des FC Kalbach zügig fertigstellen
(interfraktionell)
Die Sanierung der Umkleiden verzögert sich ewig und soll nun endlich fertig gestellt werden. ✅ OBR: einstimmig
Übergabe war im Februar 2021

Weitere Umkleiden: offen
542 Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und religionsfeindliche Handlungen in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks
(interfraktionell)
Gibt es bekannte Vorfälle in den Institutionen? Was wurde ggf. dagegen unternommen? ✅ OBR: einstimmig
Bericht liegt vor
543 Rassismus, Diskriminierung und rechte Hetze in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks
(CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE)
Wir möchten wissen, was in den Institutionen bereits für Aktionen gegen alle Arten der Diskriminierung laufen. ✅ OBR: einstimmig
Bericht liegt vor
544 Respekt! Kein Platz für Rassismus
(CDU, SPD, GRÜNE und LINKE)
Ein „Respekt!“-Schild für alle öffentlichen Institutionen ✅ OBR: angenommen gegen die Stimmen der FDP
✅ Umsetzung: Die Stadt hat allen Institutionen empfohlen das Respekt!-Schild anzubringen.
545 Respekt! Kein Platz für Rassismus
(interfraktionell)
In jeder Sitzung soll ein „Respekt!“-Schild angebracht sein. ✅ OBR: einstimmig
✅ Umsetzung: wird in jeder Sitzung umgesetzt
556 Zwei entfernte Bäume an der Bushaltestelle „Am Weißkirchener Berg“ ersetzen Da fehlen zwei Bäume, die müssen nachgepflanzt werden. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: Details sollen in einem Ortstermin geklärt werden.
560 Sachstand Innenraumklima Kita Krambambuli
gemeinsamer Antrag SPD / GRÜNE
In der Kita Krambambuli wird es gerade im Obergeschoss im Sommer regelmäßig zu heiß. Wir haken nach. ✅ OBR: einstimmig
✅ Umsetzung: Laut der Stadt inzwischen weitgehend gelöst.
NR 1125 1.000 neue Bäume: „Der Baum in meiner Nachbarschaft - Bäume für die Stadtteile“
gemeinsamer Antrag auf Stadtebene der CDU, der SPD und der GRÜNEN
Stadtweit sollen 1000 neue Bäume gepflanzt werden. Spätere Anträge von uns detaillieren, wo Bäume fehlen. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: offen

Beschlüsse vom 17. Januar 2019 (Katholische Kirche St. Edith Stein)

Nr.TitelWorum geht's?Status
515Planungsmittel zur Neufassung des Riedbergplatzes Der Riedbergplatz soll schöner und grüner werden. Das erfordert Planungsmittel, die hierdurch in den Haushalt der Stadt Frankfurt aufgenommen werden. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: Wurde im Haushalt im Rahmen der Klimaallianz angenommen
525Markierungen der Tempo-30-Zone in Kalbach und temporäre Geschwindigkeitsanzeigetafeln Fahrbahnmarkierungen für Tempo 30 auch an der Langen Meile und Sensibilisierung durch „Sie fahren ...“-Geräte. ✅ OBR: fast einstimmig
Umsetzung: Teil-Zustimmung). Fahrbahnmarkierung soll angebracht werden, aber Dialog-Displays wird es dort nicht geben.
528Kalbach-Riedberg an einen Radschnellweg Frankfurt anbinden Wir wollen auch aus Kalbach und vom Riedberg gute, schnelle Radwege in Richtung Innenstadt. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: Zustimmung, Lücke über die Marie-Curie-Straße soll möglichst zeitnah geschlossen werden.
530Resolution des Ortsbeirates 12 zum Klimanotstand in Kalbach-Riedberg Der Ortsbeirat hätte sich selbst verpflichtet, sein künftiges Handeln der Bekämpfung des Klimanotstands unterzuordnen. ❌ OBR: Abgelehnt durch CDU, FDP und BFF.
531Silvesterfeuerwerk in Kalbach-Riedberg: Über die Auswirkungen der Maßnahmen berichten Die Bürger*Innen sollten darüber informiert werden, ihren Silvester-Müll nicht liegen zu lassen. ✅ OBR: einstimmig
Umgesetzt, aber ohne Erfolg: Die gewünschte Kampagne wurde durchgeführt und es gab auch nur einen statt zwei Feuerwehrinsätzen im Ortsbezirk. Die Abfallmenge hat sich aber laut FES verdoppelt.

Beschlüsse vom 29. November 2019 (Grundschule Riedberg)

Nr.TitelWorum geht's?Status
496 Zusätzliche Fahrradständer für das Gymnasium Riedberg
(gemeinsam mit CDU, SPD, FDP, Linke)
Auf dem Platz vor dem Jugendhaus und auf dem Platz am Kreisel sollen zusätzliche Fahrradständer errichtet werden. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: Für westlichen Teil noch 2019 erfolgt.
Fahrradständer vor dem Haupteingang noch offen, aber Umsetzung zugesagt.
501 Lärmschutz entlang der A 5 vorantreiben Die Stadt möge über den Stand des Lärmschutzes entlang der A 5 berichten. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: Verzögert. Eine Machbarkeitsstudie soll (bis ca. Ende 2020) prüfen, ob der geplante achtstreifige Ausbau der A5 (vier pro Richtung) weiter sinnvoll ist. Womöglich wird sogar ein zehnstreifiger Ausbau geprüft.
506 Stand der Umsetzung für den Grünzug „Römische Straße“ Haben wir zurückgezogen, da vor der Sitzung mit den Bauarbeiten begonnen worden war. Zurückgezogen
509 Zugangsweg zum Freizeitpark Kalbach von der Talstraße Ein unnötiges Drängelgitter sollte entfernt werden. ✅ OBR: einstimmig
Umsetzung: abgelehnt.

Die nächsten Termine: