Grüne Anträge von Ende 2019 bis jetzt.
Eine Übersicht der Grünen Anträge im Ortsbeirat Kalbach-Riedberg. Alle Angaben ohne Gewähr!
Anträge für den 18. März 2022 (Saalbau Titus-Forum)
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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184 | Intensiv nutzbare Sportflächen für den SC Riedberg erweitern (fast interfraktionell) | Etatantrag zum Ausbau beim SC Riedberg | OBR: offen Umsetzung: offen |
185 | Neubau Tennenplatz 2.0 und Neubau Funktionsräume FCK (fast interfraktionell) | Etatantrag zum Ausbau beim FCK | OBR: offen Umsetzung: offen |
186 | Mittel für zweite Sportanlage Riedberg bereitstellen | Etatantrag zum Bau der Anlage mit Halle | OBR: offen Umsetzung: offen |
188 | Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereitstellen | Etatantrag zum Bau der Kleingartenanlagen | OBR: offen Umsetzung: offen |
189 | Mittel für die Instandsetzung der Spielplätze aufstocken | Etatantrag: Dem Grünflächenamt fehlt das Geld, alles in Schuss zu halten. Das wollen wir ändern. | OBR: offen Umsetzung: offen |
192 | Mittel für die Neugestaltung des Riedbergplatzes (mit SPD) | Etatantrag: Der neue Riedbergplatz soll nicht am Geld scheitern | OBR: offen Umsetzung: offen |
193 | Mittel für den Neubau der Kita Sonnenwind bereitstellen | Etatantrag: Um die Kita Sonnenwind neu zu bauen braucht es Geld | OBR: offen Umsetzung: offen |
195 | Instandsetzung des Geopfads durch den Ortsbeirat unterstützen (fast interfraktionell) | Wir finanzieren die Erneuerung des Geopfads in unserem Ortsbezirk | OBR: offen Umsetzung: offen |
196 | Riedbergplatz grün, schattig und mit attraktiver Außengastronomie (fast interfraktionell) | Unsere Analyse zeigt: Grün & Gastronomie behindern sich nicht. | OBR: offen Umsetzung: offen |
197 | Intensiv nutzbare Sportflächen für den SC Riedberg erweitern (fast interfraktionell) | Der SC Riedberg soll ein weiteres, beleuchtetes Kunstrasenfeld bekommen. | OBR: offen Umsetzung: offen |
199 | Info-Schild für Kalbacher Stele (mit Linke) | Wir finanzieren ein Schild als Hinweis auf den Hintergrund der Kalbacher Stele. | OBR: offen Umsetzung: offen |
204 | Drohende Überlastung der Grundschule Riedberg | Die Berghöfe werden besiedelt - was bedeutet das für die Grundschule Riedberg? | OBR: offen Umsetzung: offen |
205 | Status des Umzugs der IGS Kalbach-Riedberg und der Judith-Kerr-Schule | In wenigen Monaten sollen IGS und Judith-Kerr-Schule umziehen. Klappt das? | OBR: offen Umsetzung: offen |
Beschlüsse vom 18. Februar 2022 (Saalbau-Zentrum am Bügel)
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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164 | Mehr und sicherer Raum für Fußgänger in Kalbach (mit SPD) | Es soll sicherer werden für die Fußgänger:innen in der Kalbacher Hauptstraße | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
166 | Bewusstsein für Tempo 30 durch Fahrbahnmarkierungen erhöhen | Wenn auf Durchgangsstraßen Tempo 30 gilt, sollen Autofahrer zusätzlich daran erinnert werden. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
168 | „KNUT“ für Kalbach-Riedberg | Der Bus-on-Demand fährt schon im Frankfurter Norden und würde gut zu Kalbach passen. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
175 | Bolzplatz Graf-von-Stauffenberg-Allee instand setzen (interfraktionell) | Der Platz hat stark gelitten. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
176 | Gefällte Obstbäume ersetzen (interfraktionell) | Der Ortsbeirat setzt eigenes Geld ein, um am Rande Kalbachs Bäume nachzupflanzen. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
177 | Kinder- und Jugendarztpraxis für Kalbach-Riedberg (interfraktionell) | Steter Tropfen höhlt hoffentlich irgendwann den Stein der Kassenärztlichen Vereinigung | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
Beschlüsse vom 21. Januar 2022 (Haus Nidda, Bonames)
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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144 | Umsetzung von Festsetzungen zur Begrünung aus Bebauungsplänen | Angesichts der neuen Freiraumsatzung fragen wir, wie die Vorgaben auch aus den Bebauungsplänen umgesetzt werden. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
149 | Baubeginn Sportanlage Riedberg östlich der Altenhöferallee (fast interfraktionell) | Die jahrelangen Verzögerungen müssen ein Ende haben. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
150 | Tennenplatz FC Kalbach in Kunstrasenplatz umwandeln | Das FC Kalbach benötigt zusätzliche Kapazitäten | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
151 | Klimaneutraler ÖPNV für Kalbach-Riedberg | Wir finden, Busse und Bahnen sollten auch bei uns klimaneutral fahren. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
161 | Ernennungsprozesse für Ehrenämter verschlanken | Das letzte Jahr hat wieder demonstriert, dass die Prozesse für die Ernennung von Ehrenämtern sich erschreckend lange hinziehen können. | OBR: ✅ angenommen, gegen die Stimmen von CDU und BFF Umsetzung: offen |
163 | Hundekottütenspenderbox „Am Burghof“ | Auf Anregung des benachbarten Ortsbeirats 10. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
Beschlüsse vom 26. November 2021 (Haus Nidda, Bonames)
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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97 | Taskforce Elterntaxi | Wir wünschen uns eine Arbeitsgruppe auf Stadtebene, um Maßnahmen gegen Elterntaxis zu entwickeln. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
122 | Geschwindigkeitskontrollen Kalbacher Hauptstraße | Im oberen Bereich wurde uns von häufigen Rasern berichtet. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
123 | Parkplatzsituation am Martinszehnten | Wir haben vom Straßenverkehrsamt Auskunft über die rechtliche Situation von Dauerparkern gebeten. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: Das Straßenverkehrsamt hat die Rechtslage erklärt |
126 | Konzept für integrative Spielgeräte erarbeiten und umsetzen (interfraktionell) | Barriererfreiheit ist gerade für Kinder besonders wichtig. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
127 | Inklusives Karussell für den Piratenspielplatz (fast interfraktionell) | Der Ortsbeirat 12 fördert den Bau eines „Rolli-Karussells“. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
128 | Fallschutz auf dem Geräteschulhof der Grundschule Kalbach (mit SPD, FDP und Linke) | Eine Reparatur oder Instandsetzung ist unter dem Kletterturm nötig. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
131 | Pavillon am Lärmschutzwall | Wir fragen die Stadt, wie viel die Errichtung eines Pavillons als Jugendtreff kosten würde. | OBR: ✅ angenommen gegen die Stimmen der CDU Umsetzung: offen |
132 | E-Laden an Sportanlagen | Die Sportanlagen würden sich sehr gut für Ladesäulen eignen. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
134 | Versorgungssicherheit Kalbach-Riedberg mit Strom, Wasser und Fernwärme | Angesichts mehrerer Stromausfälle fragen wir nach der Versorgungssicherheit. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
135 | Verlegung der Altglascontainer Altenhöferallee/Ecke Ferdinand-Braun-Straße (mit CDU, SPD, Linke) | Durch eine Verlegung wird der Radweg freigehalten. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
142 | Änderung der Verkehrsführung vor der IGS Kalbach-Riedberg (mit CDU, SPD und Linke) | Vielleicht lässt sich der Verkehr grundsätzlich besser führen. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
143 | Konrad-Zuse-Straße sicherer machen (mit CDU und SPD) | Drei Parteien, drei Vorschläge, die sich gut ergänzen. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
Beschlüsse vom 29. Oktober 2021 (Titusforum)
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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99 | Lärmvermeidung durch Tempo 100 auf der A 5 und A 661 | So lange Lärmschutzwälle fehlen, soll die Höchstgeschwindigkeit begrenzt werden. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
100 | Tempo 40 für den Riedberg | 30 wären uns lieber, aber die 40 km/h aus dem Koalitionsvertrag wären auch ein Fortschritt. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
101 | Zebrastreifen Talstraße beschildern | Direkt neben der Grundschule fehlten die Schilder für den Zebrastreifen | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: ✅ erledigt |
104 | Erhöhung der Verkehrssicherheit mittels Poller/Fahrradbügel auf dem Riedberg (mit SPD) | An mehreren Stellen werden Fußgänger:innen durch Falschparker behindert | OBR: ✅ angenommen bei teils knapper Mehrheit Umsetzung: offen |
111 | Einrichtung einer festen Stromversorgung auf dem Kalbacher Kerbeplatz (interfraktionell) | Der Kerbeplatz soll weiter ertüchtigt werden. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
113 | Basketballvorrichtung auf dem Schulhof der Grundschule Kalbach (interfraktionell) | Der Schulhof der Grundschule Kalbach wird aufgewertet | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
117 | Kühlanlage der Trauerhalle am Friedhof Kalbach reparieren (interfraktionell) | Aktuell müssen Verstorbene unnötig herumgefahren werden. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
Beschlüsse vom 11. September 2021 (Titusforum)
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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11 | Ergebnisse der Verkehrszählung an der Graf-von-Stauffenberg-Allee | Wir wollen wissen, wie viel Verkehr an der MCS fließt. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
95 | Katastrophenschutz für Starkregenereignisse und Sturzfluten vorbereiten - gefährdete Baugrundstücke in Kalbach ermitteln und betroffene Personen durch Warnhinweise für den Ernstfall sensibilisieren (mit SPD und FDP) | Nach den Überschwemmungen in diesem Jahr wollen wir sichergehen, dass der Kalbach nicht auch unerwartet zu einem reißenden Strom wird. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
78 | Digitalisierung in den Schulen | Falls es zu einem neuen Lockdown kommen sollte: Wie gut sind unsere Schulen technisch und auch konzeptionell darauf vorbereitet? | OBR: ✅ einstimmig angenommen Umsetzung: offen |
79 | Digitale Fahrgastinformation an Bushaltestellen | Zentrale Bushaltestellen sollen Info-Anzeigen bekommen und an den U-Bahnen auf Bus-Umstiege hingewiesen werden. | OBR: ✅ angenommen gegen die Stimmen der CDU Umsetzung: offen |
80 | Installation von Laternen-Ladepunkten | Das geht in Frankfurt bisher nicht, aber lässt sich da in Neubaugebieten vielleicht doch etwas dran ändern? | OBR: ✅ fast einstimmig Umsetzung: offen |
81 | Zukünftige Energieversorgung von Tower Café und Nebengebäuden | Wir schließen uns der Anregung des OBR 10 an. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
87 | Aufstellen von Rollerständern vor Jugendhäusern und weiterführenden Schulen | Roller sind sehr beliebt geworden bei Kindern und Jugendlichen. Spezielle Ständer beseitigen das Chaos und ermöglichen Diebstahlschutz. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
90 | Außenstelle Kalbach des Bürgeramts öffnen | Wird langsam Zeit, oder? | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
92 | Auch auf dem Friedhof Kalbach aus artenarmen Rasenflächen blühende Wiesen machen | Lasst uns jede Gelegenheit nutzen, den Bienen zu helfen. | OBR: ✅ angenommen gegen die Stimmen der CDU Umsetzung: offen |
94 | „Runder Tisch“ Zweite Sportanlage östlich der Altenhöferallee (Sportanlage Riedberg II) (mit SPD) | Seit Januar ist NICHTS passiert. Wir erhöhen den Druck. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
Beschlüsse vom 9. Juli 2021 (Titusforum)
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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- | Verkehrskontrollen vor der IGS Kalbach-Riedberg (mit CDU, SPD, Linke) | Auch Elterntaxis müssen sich an die Verkehrsregeln halten. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
14 | Neugestaltung Riedbergplatz: Planung online vorstellen | Da ein Präsenztermin auf sich warten ließ, wollten wir uns eine Online-Präsentation mit Diskussion wünschen. | ✅ Wurde am 7.7. auf dem Riedbergplatz vorgestellt. |
29 | Lärmschutzwall A 5 vorantreiben | Die wenigen noch fehlenden Flächen sollen angekauft werden und die Errichtung soll wenn möglich schon provisorisch vorgezogen werden. | OBR: ✅ angenommen gegen die Stimmen von CDU, FDP und BFF Umsetzung: offen |
43 | Stadtteilplan in Eigenregie | Auf dem Riedbergplatz soll es eine Vitrine mit Stadtteilplan geben. | Zurückgestellt, da wir hier eine gemeinsame Meinung im Ortsbeirat bilden möchten. |
49 | Ortsbeirat 12 an Magistrat: Bitte mal melden! Resolution zu unerledigten Drucksachen | Der Magistrat lässt sich viel zu viel Zeit für Antworten an den Ortsbeirat. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
55 | Ladezone am Riedbergzentrum | Die Anlieferung zu den kleineren Geschäften läuft teils chaotisch. Vielleicht kann hier eine eigene Ladezone helfen? | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
56 | Pilot für Cargo-Bikesharing prüfen | Um den Autoverkehr innerhalb des Stadtteils zu reduzieren, könnten Elektro-Lastenräder zur Ausleihe helfen. | OBR: ✅ fast einstimmig Umsetzung: offen |
60 | Aufstockung der Personaldecke beim Grünflächenamt Bezirk Nord (mit SPD) | Trotz stark zunehmenden Grünflächen gibt es für den Bezirk Nord bislang kein zusätzliches Personal. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
61 | Kinderbetreuung Kalbach: Hort/ESB und U3 richtig balancieren | In Kalbach gibt es wohl eine Übersorgung an Hortplätzen, aber einen Mangel an U3-Plätzen. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
62 | Nachfrage Kita Sonnenwind | Wir möchten gerne wissen, wie es mit dem Neubau der Kita Sonnenwind vorangeht und wann sie vrs. umziehen kann. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
66 | Solarenergie auf Flachdächern nicht behindern | Verschiedene, teils widersprüchliche Vorgaben erschweren die Energiewende unnötig. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
Beschlüsse vom 11. Juni 2021 (Titusforum)
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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18 | Spielplatz Fasanenweg wieder vervollständigen | Die abgebaute Drehscheibe soll durch ein anderes Gerät ersetzt werden. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: Zugesagt, Zeitpunkt offen |
21 | Ärztliche Versorgung in Kalbach-Riedberg nach Schließung des Fachärztezentrums | Status und Ausblick sind unklar. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
23 | Hinweisschilder landwirtschaftliches Gebiet und Naturschutz (mit SPD) | Felder sind keine Parks. Drüberlatschen schädigt die Pflanzen, Hunde frei laufen lassen verschmutzt das Gelände und stört brütende Tiere. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: Abgelehnt |
24 | Ergebnisse des Pilotprojekts für Pfandringe (mit SPD) | Wir wollen wissen, welche Erfahrungen in Frankfurt im letzten Jahr gemacht wurden. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: Bericht liegt vor |
25 | Leistungsangebot im Rathaus Kalbach | Vielleicht brauchen wir bald nicht mehr so weit fahren, um einen Perso zu beantragen. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
26 | Ortstermin für zwei entfernte Bäume an der Bushaltestelle „Am Weißkirchener Berg“ | ... sagt schon alles. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
33 | Besseres Busangebot für Kalbach-Riedberg | Unser Buskonzept für Kalbach-Riedberg mit besseren Verbindungen auch ins Umland | OBR: ✅ überwiegend einstimmig. Punkt zur Tarifanpassung nur mit knapper Mehrheit Umsetzung: offen |
34 | Erinnerung: Ausbau der Station und des Park-and-ride-Parkplatzes "Kalbach" | Rund um den P&R-Parkplatz an der U-Bahn gibt es eine Reihe von Themen, die alle noch nicht umgesetzt sind. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
37 | Schulwegbeleuchtung für künftige IGS Kalbach-Riedberg | Die Alte Riedbergstraße soll zu Schulwegzeiten beleuchtet werden, um einen sicheren Schulweg von Kalbach zur künftigen IGS zu ermöglichen. | OBR: ✅ angenommen trotz Enthaltung von CDU/FDP Umsetzung: offen |
40 | Das zukünftige Entwicklungsziel für den Alten Flugplatz Kalbach/Bonames unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstellen | Wir wünschen uns mehr Bürgerbeteiligung bei der Weiterentwicklung des Alten Flugplatzes | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: Zugesagt |
41 | Neuzuschnitt von zwei Sozialbezirken in Kalbach-Riedberg (mit CDU und SPD) | Der Riedberg soll ein eigener Sozialbezirk werden. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
42 | Hinweisschilder an der Crutzenkirche direkt aus dem Etat des Ortsbeirates 12 (interfraktionell) | Der Bürgerverein Kalbach e. V. hat um Unterstützung gebeten. | OBR: ✅ fast einstimmig Umsetzung: offen |
46 | Unterstützung des Billabong - Familienzentrum Riedberg e. V. im Rahmen der Corona-Vereinshilfen aus Mitteln des Ortsbeirates (interfraktionell) | ... sagt schon alles. | OBR: ✅ fast einstimmig Umsetzung: offen |
Beschlüsse vom 7. Mai 2021 (Haus Nidda, Bonames)
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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1 | Baufeldfreimachung östlich der Altenhöferallee (fast alle Fraktionen) | Am früheren Standort der Kita Altkönigblick sollen die Fundamente und Pflasterungen schon mal entfernt werden. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
3 | Ausweichquartier IGS Kalbach-Riedberg | Die IGS weiß immer noch nicht, wo sie nach dem Sommerferien einen weiteren Jahrgang unterbringen soll. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: Die IGS erhält übergangsweise Räume in der Johanna-Tesch-Schule (Bockenheim) |
9 | Verkehrsberuhigung der Straße Zur Kalbacher Höhe: höhere Priorisierung (mit SPD) | Die Querung des Bonifatiusparks soll sicherer werden. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: Planung wurde begonnen |
10 | Tempo 30 für Teile der Riedbergallee | Ein weiteres Puzzlestück für Tempo 30 auf dem Riedberg. | OBR: ✅ angenommen gegen CDU/FDP/BFF Umsetzung: abgelehnt. Für die Stadt sind vier Unfälle mit Personenschaden noch kein Schwerpunkt |
Beschlüsse vom 19. Februar 2021 (Haus Nidda, Bonames)
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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682 | Verkehrssituation rund um den Wertstoffhof entzerren | Das Chaos vor der Einfahrt soll entzerrt und gleichzeitig die Abläufe auf dem Hof beschleunigt werden. | OBR: ❌ Abgelehnt durch CDU und FDP |
687 | Mehr Sicherheit für Radfahrende am Gymnasium Riedberg | Für die Sicherheit der radfahrender Schüler*Innen schlagen wir mehrere konkrete Verbesserungen vor. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: Weitgehend zugesagt |
708 | Digitalisierung aller Schulen | Alle Schulen in Kalbach-Riedberg sollen WLAN und schnelles Internet erhalten. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: bis spätestens Ende 2022 |
709 | Mülleimerdeckel in den Grünflächen in Kalbach-Riedberg - 2. Versuch (mit FDP und SPD) |
Das Grünflächenamt soll verschiedene Möglichkeiten für verschließende Mülleimer testen. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: offen |
714 | Beschlüsse des Ortsbeirats zur Talstraße und Bonifatiusstraße berücksichtigen | Bei der Magistratsvorlage zur Planung der Talstraßen-Sanierung taucht der Ortsbeirats-Antrag für mehr Bäume nicht auf - das ändern wir. | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: Zeitplan zur Umsetzung erläutert |
717 | Elektromobilitätsquote nur mit Ausbauplan der Ladepunkte aussetzen | Die Stadt will ihre Anforderungen an E-Autos bei Car-Sharing-Anbietern zurückschrauben wegen zu wenig Ladepunkten, sagt aber nicht, wie mehr Ladepunkte entstehen sollen. | OBR: ✅ fast einstimmig Umsetzung: Sachstand dargelegt |
721 | Fotovoltaik auf den Sporthallen in Kalbach-Riedberg installieren | Das Dach der Leichtathletikhalle Kalbach wird saniert, an der Altenhöferallee entsteht eine neue Turnhalle - dann doch bitte gleich mit Solarenergie! | OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: Zugesagt |
728 | Lärmschutz Grundschule Riedberg | Die Container der Grundschule Riedberg müssen vor dem zunehmenden Lärm der Baustelle Berghöfe
geschützt werden. (interfraktionell) |
OBR: ✅ einstimmig Umsetzung: Zusätzlicher Bauzaun als Minimal-Lärmschutz |
729 | Es wird höchste Zeit. U-Bahn Lückenschluss nach positiven Untersuchungsergebnisse jetzt vorantreiben (FDP, CDU, SPD, Grüne und Linke) |
Fast alle Fraktionen unterstützen den Lückenschluss Ginnheim — Bockenheimer Warte | OBR: ✅ fast einstimmig Umsetzung: Zugesagt, aber Gutachten müssen noch erstellt werden |
730 | Lastenradparkplätze für das Riedbergzentrum (CDU, SPD, Grüne) |
Wir machen mehrere Vorschläge, wo rund um das Riedbergzentrum extragroße Stellplätze für Lastenräder angelegt werden könnten | OBR: ✅ einstimmig ✅ erledigt |
Beschlüsse vom 15. Januar 2021 (Haus Nidda, Bonames)
Aufgrund der Corona-Situation haben wir vereinbart, dass Anträge mit Diskussionsbedarf bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt werden daher die große Zahl an Zurückstellungen.
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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680 | Verkehrssicherheit L 3019 - Am Weißkirchener Berg | Durchgängig Tempo 60 in beiden Richtungen zwischen Kalbach und Riedberg. | ✅ OBR: fast einstimmig Umsetzung: abgelehnt |
695 | IGS Kalbach-Riedberg und Grundschulen wirksam unterstützen (interfraktionell) |
Die IGS, die Judith-Kerr- und die Marie-Curie-Schule müssen räumlich dringend unterstützt werden, um die Verzögerungen beim Neubau der IGS aufzufangen. Wir schlagen konkrete Ausweichflächen vor. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: Durch Ausweichquartier bei der Johanna-Tesch-Schule notdürftig gelöst |
697 | Heizungssteuerung der Marie-Curie-Schule anpassen (interfraktionell) |
Die Heizung der Marie-Curie-Schule ist nicht gut auf die aktuellen Lüftungserfordernisse eingestellt. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: zugesagt |
704 | Rechtsverbindliche und erschlossene Baulandflächen für Wohnungsbauten nutzen | Wir zeigen Flächen auf, auf denen noch gebaut werden kann - z. B. Seniorenwohnungen. | ✅ OBR: angenommen gegen die FDP Umsetzung: eine Fläche steht jetzt im Baulückenatlas |
Beschlüsse vom 27. November 2020 (Haus Nidda, Bonames)
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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672 | Grünflächen im Norden gut pflegen | Wir wollten die personelle Ausstattung des Grünflächenamtes im Frankfurter Norden verbessern lassen. | ❌ Abgelehnt durch CDU und FDP |
673 | Radfahrunterricht an den Grundschulen sichern | Der Radfahrunterricht steht auf sehr wenigen Füßen - Tendenz fallend. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: Der Bericht weicht der eigentlichen Frage aus |
674 | Tempo 100 statt Schilderwald an der A 661 | Zwei Fliegen mit einer Klappe: Tempo 100 für Lärmschutz, Umweltschutz und Sicherheit macht auch die neuen Schilder "LKW-Überholverbot außer für Wohnmobile" überflüssig. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: offen |
675 | Fehlende Bäume im Quartier „Am Bonifatiusbrunnen“ | Im ältesten Teil der Riedbergs und an der Marie-Curie-Straße haben wir viele fehlende Bäume gefunden. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: offen |
676 | Mehr Bäume für Talstraße und Bonifatiusstraße | Wenn Tal- und Bonifatiusstraße neu gemacht werden, soll es dort deutlich grüner werden. | ✅ OBR: angenommen gegen mehrere Stimmen aus der CDU Umsetzung: Ein weiterer Baum |
678 | Unterstützung des FC Kalbach 1948 e. V. und des TV Kalbach 1890 e. V. im Rahmen der Corona-Vereinshilfen aus Mitteln des Ortsbeirates (interfraktionell) |
Beide Vereine haben aus den Mitteln des Ortsbeirats je 2500,- € Unterstützung erhalten. | ✅ OBR: einstimmig ✅ erledigt |
Beschlüsse vom 23. Oktober 2020 (Plenarsaal im Römer)
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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641 | Fortführung des Gastronomiebereichs am Tower Café auf dem Alten Flugplatz Bonames/Kalbach (mit SPD) |
Sobald möglich soll es wieder ein gastronomisches Angebot am alten Flugplatz geben. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: offen |
648 | Straßenschilder aufstellen für Frida-Amram-Weg | Der Weg wurde umbenannt, aber ein jahr später standen da noch die alten Straßenschilder. | ✅ OBR: einstimmig ✅ erledigt |
651 | Kein VGF-Betriebshof im geschützten Gelände am Alten Flugplatz Bonames/Kalbach | Interne Quellen berichten, dass die VGF vier mögliche Standorte für einen neuen Betriebshof im Norden prüft. Einer davon wäre im Schutzgebiet des alten Flugplatzes gewesen, was es zu verhindern galt. Laut Verkehrsdezernent wird es aber wahrscheinlich eine Fläche im Dreieck Rosa-Luxemburg-Straße / A 5 / Am Weißkirchener Berg werden. | ✅ OBR: fast einstimmig Umsetzung: erfolgreich verhindert |
653 | Tote und stark geschädigte Bäume ersetzen im Altkönigblick | Wir haben genau hingeschaut, wo im Altkönigblick Bäume schwer krank oder tot sind. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: wird umgesetzt, aber nicht zwingend 2021 |
658 | Umkleiden des FC Kalbach e. V. zügig fertigstellen und Erweiterungen konkretisieren | Nach unserer Anfrage vom März nun ein erneutes Nachhaken. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: Übergabe war im Februar 2021, weiterer Ausbau möglich, aber noch nicht konkretisiert. |
659 | Wegfall ärztlicher Versorgung umgehend kompensieren | Die Versprechungen vom Juni haben sich als haltlos erwiesen. Nun gilt es, die weggefallenen Arztstühle schnell im Ortsbezirk oder der Nähe neu zu besetzen. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: offen |
Beschlüsse vom 19. September 2020 (Titusforum, Nordwestzentrum)
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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636 | Sichere Lüftung in Schulen und Kitas | Wir wollen Klarheit: Können alle Schulen und Kitas ausreichend gelüftet werden? | ✅ OBR: fast einstimmig ✅ Umsetzung: Hintergründe sind dargelegt |
Sitzung am 29. August 2020 (Titusforum, Nordwestzentrum)
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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577 | Befreit die Kinder! Kitas und Schulen umgehend öffnen | Dieser Antrag wäre notwendig gewesen, als er im Mai gestellt wurde. Mittlerweile wurden die Schulen und Kitas aber wieder geöffnet | zurückgezogen |
587 | Klärung der Rückerstattung der zur Gartenbewässerung verwendeten Frischwassergebühren durch die SEF | ✅ OBR: fast einstimmig ✅ Bericht liegt vor |
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598 | FES-Wertstoffhof Nord (Kalbach) für Kofferraumservice zugänglich machen | Die Rückstaus am Wertstoffhof sollen durch effizientere Abläufe vermieden werden. | ✅ OBR: fast einstimmig Umsetzung: ein Ortstermin im Dezember 2020 brachte zusätzliche Erkenntnisse |
601 | Informationsweitergabe Fachärztezentrum Riedberg | Durch die Schließung der Kinderarztpraxis soll es nicht zu Problemen bei der termingerechten Durchführung von U-Untersuchungen kommen. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: nicht mehr relevant |
614 | Skateranlage auf der Sportanlage östlich der Altenhöferallee | Es hätte die Chance bestanden, eine Fläche für eine Skateranlage zu finden. | ❌ Abgelehnt durch CDU, FDP und Teile der SPD |
606 | Buslinie 27 als Lückenschluss im Nachtbusnetz | Auch nachts soll man gut von Kalbach zum Frankfurter Berg kommen. | ✅ OBR: einstimmig ❌ Umsetzung: abgelehnt |
607 | E-Auto-Ladestationen in Kalbach-Riedberg | Wir haben mehrere konkrete Ladepunkte für den Stadtteil vorgeschlagen. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: Die Stadt setzt auf die Privatwirtschaft. Die Standorte werden geprüft, bewertet und z. T. schon umgesetzt. |
610 | Grundschule Riedberg mit sicherer Fernwärme | Nach einer Rauchentwicklung haben wir eine Umrüstung von Pellets auf Fernwärme angeregt. | ✅ OBR: fast einstimmig Umsetzung: entgegen ersten Annahmen war es kein Schwelbrand. Die Lüftung wurde verbessert, aber eine Umrüstung auf Fernwärme ist nicht vorgesehen. |
Beschlüsse vom 19. Juni 2020 (Titusforum, Nordwestzentrum)
Die erste Sitzung nach der Corona-Pause verlief frostig. Da der Saal nicht beliebig lange genutzt werden konnte, mussten einige Punkte zurückgestellt werden.
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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549 | Bewässerung der Kleingartenanlagen mit örtlichem Wasser möglich? | Wir wollten den Trinkwasserverbrauch für Gärten reduzieren. | ❌ OBR: Abgelehnt durch CDU und FDP |
550 | Zufahrt Kleingartenanlage Kreuzerhohl vom Uni Campus aus | Die Kleingartenanlage soll nicht zu langen Umwegen durch Alt-Niederursel führen. | ✅ OBR: angenommen gegen die CDU ✅ Wird wie gewünscht umgesetzt. |
552 | Anreize zum Sparen bei Fernwärme setzen | Die Tarife sollten in der Balance von Grundpreis und Verbrauch einen geringeren Verbrauch stärker honorieren. | ❌ Abgelehnt durch CDU und FDP |
555 | Einheitlich kostenloses Parken für E-Autos am Riedbergzentrum | Je nachdem, wo man in der Stadt ist, ist Parken mit E-Autos unterschiedlich lange kostenlos. | ✅ OBR: fast einstimmig ✅ Umsetzung: wird angepasst |
558 | Der alte Flugplatz Bonames/Kalbach bietet ungenutzte Möglichkeiten | Der alte Flugplatz hat ein Gesamtkonzept auf Naturschutz, Vermittlung und Gastronomie verdient. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: Gesamtkonzept soll bis Ende 2022 vorliegen |
561 | Lärmschutz an der A 5 kann sogar profitabel sein | Um den geplanten Lärmschutzwall voranzubringen soll informiert werden, ob alle benötigten Grundstücke angekauft wurden und ob auch vor der Verfügbarkeit des Aushubs vom Riederwald der Damm mit Abbruchmaterial begonnen werden kann. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: offen. Die meisten Grundstücke sind bereits erworben. |
565 | Zukunft des Fachärztezentrums Riedberg | Die Stadt sollte auf die kassenärztliche Vereinigung einwirken, einen nahtlosen Übergang zu erreichen. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: Der nahtlose Übergang kam nicht zustande. Seitdem hat zumindest ein Kinderarzt seine Praxis in der nahen Lurgiallee eröffnet. Weitere Gespräche laufen noch. |
569 | Für Kinder und Jugendliche in Kalbach-Riedberg attraktives Mountainbike-Gelände schaffen | Mit ähnlichem SPD-Antrag zusammengelegt. | ✅ OBR: gegen weite Teile der CDU angenommen ❌ Laut Magistrat gibt es keine geeigneten Flächen. Diese Stellungnahme kam kurz nachdem die anderen Fraktionen es abgelehnt haben, eine solche Strecke im Zusammenhang mit der Sportanlage östlich der Altenhöferallee einzurichten. |
570 | Arbeit des Ortsbeirats in der Coronakrise | Wir wollten uns vorbereiten, um im Falle einer zweiten Welle als OBR arbeitsfähig zu bleiben, nachdem die Mai-Sitzung im Streit entfallen war. | ❌ Abgelehnt durch CDU und FDP |
Beschlüsse vom 13. März 2020 (Grundschule Riedberg)
Diese Sitzung war einerseits stark geprägt von der Erschütterung über die Anschläge von Halle und Hanau, andererseits aber auch durch den bevorstehenden Lock-Down, wodurch die Sitzung sich nur auf die nötigsten und dringendsten Anträge beschränkte und viele andere Anträge zurückgestellt wurden.
Die Diskussion zu den Anträgen 542 - 545 zeigte auch, dass trotz breiter Einigkeit des Ortsbeirates es doch im Detail unterschiedliche Sichtweisen geben kann, weil man versucht, nicht durch gut gemeinte Maßnahmen ungewollt neue Verstimmungen zu erzeugen. Die Frage, ob „Antirassismus“ auch „Antisemtismus“ mit einschließt, hat mehr Sichtweisen, als man auf die Schnelle denkt.
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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540 | Reparatur der Spielgeräte im Bonifatiuspark (interfraktionell) |
Finanziert durch Grünflächenamt, Stadtschulamt und Ortsbeirat sollen die Spielgeräte repariert werden, damit sie auch die Kinder der Grundschule Riedberg wieder nutzen können. | ✅ OBR: einstimmig ✅ repariert |
541 | Umkleiden des FC Kalbach zügig fertigstellen (interfraktionell) |
Die Sanierung der Umkleiden verzögert sich ewig und soll nun endlich fertig gestellt werden. | ✅ OBR: einstimmig Übergabe war im Februar 2021 Weitere Umkleiden: offen |
542 | Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und religionsfeindliche Handlungen in den Schulen und
städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks (interfraktionell) |
Gibt es bekannte Vorfälle in den Institutionen? Was wurde ggf. dagegen unternommen? | ✅ OBR: einstimmig ✅ Bericht liegt vor |
543 | Rassismus, Diskriminierung und rechte Hetze in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks (CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE) |
Wir möchten wissen, was in den Institutionen bereits für Aktionen gegen alle Arten der Diskriminierung laufen. | ✅ OBR: einstimmig ✅ Bericht liegt vor |
544 | Respekt! Kein Platz für Rassismus (CDU, SPD, GRÜNE und LINKE) |
Ein „Respekt!“-Schild für alle öffentlichen Institutionen | ✅ OBR: angenommen gegen die Stimmen der FDP ✅ Umsetzung: Die Stadt hat allen Institutionen empfohlen das Respekt!-Schild anzubringen. |
545 | Respekt! Kein Platz für Rassismus (interfraktionell) |
In jeder Sitzung soll ein „Respekt!“-Schild angebracht sein. | ✅ OBR: einstimmig ✅ Umsetzung: wird in jeder Sitzung umgesetzt |
556 | Zwei entfernte Bäume an der Bushaltestelle „Am Weißkirchener Berg“ ersetzen | Da fehlen zwei Bäume, die müssen nachgepflanzt werden. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: Details sollen in einem Ortstermin geklärt werden. |
560 | Sachstand
Innenraumklima Kita Krambambuli gemeinsamer Antrag SPD / GRÜNE |
In der Kita Krambambuli wird es gerade im Obergeschoss im Sommer regelmäßig zu heiß. Wir haken nach. | ✅ OBR: einstimmig ✅ Umsetzung: Laut der Stadt inzwischen weitgehend gelöst. |
NR 1125 | 1.000 neue Bäume: „Der Baum in meiner Nachbarschaft - Bäume für die Stadtteile“ gemeinsamer Antrag auf Stadtebene der CDU, der SPD und der GRÜNEN |
Stadtweit sollen 1000 neue Bäume gepflanzt werden. Spätere Anträge von uns detaillieren, wo Bäume fehlen. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: offen |
Beschlüsse vom 17. Januar 2019 (Katholische Kirche St. Edith Stein)
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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515 | Planungsmittel zur Neufassung des Riedbergplatzes | Der Riedbergplatz soll schöner und grüner werden. Das erfordert Planungsmittel, die hierdurch in den Haushalt der Stadt Frankfurt aufgenommen werden. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: Wurde im Haushalt im Rahmen der Klimaallianz angenommen |
525 | Markierungen der Tempo-30-Zone in Kalbach und temporäre Geschwindigkeitsanzeigetafeln | Fahrbahnmarkierungen für Tempo 30 auch an der Langen Meile und Sensibilisierung durch „Sie fahren ...“-Geräte. | ✅ OBR: fast einstimmig Umsetzung: Teil-Zustimmung). Fahrbahnmarkierung soll angebracht werden, aber Dialog-Displays wird es dort nicht geben. |
528 | Kalbach-Riedberg an einen Radschnellweg Frankfurt anbinden | Wir wollen auch aus Kalbach und vom Riedberg gute, schnelle Radwege in Richtung Innenstadt. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: Zustimmung, Lücke über die Marie-Curie-Straße soll möglichst zeitnah geschlossen werden. |
530 | Resolution des Ortsbeirates 12 zum Klimanotstand in Kalbach-Riedberg | Der Ortsbeirat hätte sich selbst verpflichtet, sein künftiges Handeln der Bekämpfung des Klimanotstands unterzuordnen. | ❌ OBR: Abgelehnt durch CDU, FDP und BFF. |
531 | Silvesterfeuerwerk in Kalbach-Riedberg: Über die Auswirkungen der Maßnahmen berichten | Die Bürger*Innen sollten darüber informiert werden, ihren Silvester-Müll nicht liegen zu lassen. | ✅ OBR: einstimmig Umgesetzt, aber ohne Erfolg: Die gewünschte Kampagne wurde durchgeführt und es gab auch nur einen statt zwei Feuerwehrinsätzen im Ortsbezirk. Die Abfallmenge hat sich aber laut FES verdoppelt. |
Beschlüsse vom 29. November 2019 (Grundschule Riedberg)
Nr. | Titel | Worum geht's? | Status |
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496 | Zusätzliche Fahrradständer für das Gymnasium Riedberg (gemeinsam mit CDU, SPD, FDP, Linke) |
Auf dem Platz vor dem Jugendhaus und auf dem Platz am Kreisel sollen zusätzliche Fahrradständer errichtet werden. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: Für westlichen Teil noch 2019 erfolgt. Fahrradständer vor dem Haupteingang noch offen, aber Umsetzung zugesagt. |
501 | Lärmschutz entlang der A 5 vorantreiben | Die Stadt möge über den Stand des Lärmschutzes entlang der A 5 berichten. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: Verzögert. Eine Machbarkeitsstudie soll (bis ca. Ende 2020) prüfen, ob der geplante achtstreifige Ausbau der A5 (vier pro Richtung) weiter sinnvoll ist. Womöglich wird sogar ein zehnstreifiger Ausbau geprüft. |
506 | Stand der Umsetzung für den Grünzug „Römische Straße“ | Haben wir zurückgezogen, da vor der Sitzung mit den Bauarbeiten begonnen worden war. | Zurückgezogen |
509 | Zugangsweg zum Freizeitpark Kalbach von der Talstraße | Ein unnötiges Drängelgitter sollte entfernt werden. | ✅ OBR: einstimmig Umsetzung: abgelehnt. |